Frage von Stephan P. • 27.09.2026
Antwort 30.09.2026 von Alexsei Zimmer AfD
Ihren konkreten Hinweis auf den abschmelzenden Erhöhungsbetrag werde ich deshalb in die weitere Befassung mit dem Gesetzentwurf einbeziehen.
Frage von Mario S. • 23.09.2026
Antwort 05.10.2026 von Carl Christian Hirsch CDU
Für eine gute Standortpolitik müssen strategische, landespolitische Rahmenbedingungen und kommunalpolitische Maßnahmen ineinander greifen.
Frage von Mario S. • 23.09.2026
Antwort 08.10.2026 von Andreas Braun CDU
Technologieoffenheit heißt für mich nicht, dass jede Lösung gleich gut ist. Sie heißt, ehrlich zu rechnen.
Frage von Ingrid F. • 22.09.2026
Antwort 22.09.2026 von Stephan Köthe AfD
Freiheit statt Sozialismus
Frage von Martin L. • 21.09.2026
Antwort 21.09.2026 von Tim Breitkreuz CDU
Am Donnerstag findet im Deutschen Bundestag noch keine Abstimmung sondern lediglich die erste Lesung zum sog. „Netzpaket“ statt.
Frage von Markus K. • 18.09.2026
Antwort 24.09.2026 von Manuel Hagel CDU
Eine verlässliche Alterssicherung der Beamtinnen und Beamten ist Teil staatlicher Verantwortung.