Fragen und Antworten

Frage von Ulrike N. • 09.02.2026
Wie ist Ihre Haltung gegenüber den EU Sanktionen, die im Mai 2025 auf Anraten der Bundesregierung gegen Hüseyin Doğru verhängt wurden und unter denen Herr Doğru und seine Familie leiden?
Portrait von Hans Dieter Scheerer
Antwort ausstehend von Hans Dieter Scheerer FDP
Frage von Ulrike N. • 09.02.2026
Wie ist Ihre Haltung gegenüber den EU Sanktionen, die im Mai 2025 auf Anraten der Bundesregierung gegen Hüseyin Doğru verhängt wurden und unter denen Herr Doğru und seine Familie leiden?
Antwort ausstehend von Albrecht Stickel CDU
Frage von Ulrike N. • 09.02.2026
Wie ist Ihre Haltung gegenüber den EU Sanktionen, die im Mai 2025 auf Anraten der Bundesregierung gegen Hüseyin Doğru verhängt wurden und unter denen Herr Doğru und seine Familie leiden?
Portrait von Peter Seimer
Antwort ausstehend von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Johannes H. • 09.02.2026
Welche Strategie haben Sie bzw. Die Grünen, um effektiv den Einfluss rechtradikaler Einflüsse im Land einzudämmen?
Portrait von Arno Meuter
Antwort ausstehend von Arno Meuter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Johannes H. • 09.02.2026
Rechtsradikale Strömungen in der AFD - Wo bleibt der ehrliche Selbstreinigungsprozess?
Lukas Huber
Antwort 12.02.2026 von Lukas Huber AfD

"Rechtsextremismus" wird vor allem von CDU-, CSU- und SPD-geführten Innenministerien und deren untergeordneten Verfassungsschutzämtern definiert.