Frage von Claudia W. • 25.03.2023
Antwort 27.03.2023 von Alena Trauschel FDP
Ich bin mir sicher, meine Kollegen in Berlin können Ihnen weiterhelfen.
Frage von Andreas B. • 19.03.2023
Frage von Rosy F. • 16.03.2023
Antwort 16.03.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Vorwurf ist falsch.
Frage von Manuel W. • 15.03.2023
Antwort 16.03.2023 von Petra Häffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bündnis90/Die Grünen steht der doppelten Staatsangehörigkeit offen gegenüber. Gesetzgebungskompetenz liegt beim Bund und nicht bei den Ländern.
Frage von Dietmar J. • 13.03.2023
Antwort 20.03.2023 von Hans-Ulrich Rülke FDP
die hiesige Landesregierung hat die Öffnungsklausel des Bundesgesetzgeber zum aktuellen Bodenwertmodell genutzt. Im Gegensatz zu Bayern hat man hier eine Vermögenssteuer durch die Hintertür geschaffen, die viele Probleme und Ungerechtigkeiten kennt, wie z.B. die Überforderung der Gutachterausschüsse, entsprechend korrekte Bodenwerte zu ermitteln.
Frage von Manfred H. • 13.03.2023
Antwort 09.02.2024 von Andre Baumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Baden-Württemberg verlangt im Gegensatz zu anderen Ländern den Abschluss einer Haftpflichtversicherung durch die Projektierer.