Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.03.2023

Umsetzung des Energiezuschusses wird noch ausgehandelt

Profilbild Thekla Walker
Antwort von Thekla Walker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.04.2023

Die Reform der Grundsteuer wurde bundesweit wegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 notwendig.

Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort von Florian Wahl
SPD
• 14.03.2023

Nur so kann verhindert werden, dass Mieter*innen und Eigentümer*innen –wie von Ihnen geschildert- ungerechtfertigte Mehrbelastungen drohen, die bis hin zur Verdopplung der Steuerlast führen können.

Matthias Miller
Antwort von Matthias Miller
CDU
• 05.04.2023

das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom April 2018 dem Gesetzgeber eine Neuregelung des Grundsteuerrechts auferlegt, weil die geltende Einheitsbewertung auf der Grundlage veralteter Werte nicht mehr verfassungskonform war

Portrait von Andre Baumann
Antwort von Andre Baumann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2023

Weltweit gibt es unzählige Geothermie-Projekte und seit Jahren eine wissenschaftliche Begleitung der Nutzung der Erdwärme.

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