Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Dorothea Wehinger
Antwort ausstehend von Dorothea Wehinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 26.10.2023 von Hans-Peter Storz SPD

Die AfD wird derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet und die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, werden entscheidend sein, um zu beurteilen ob und inwiefern ein Verbot der Partei möglich ist

Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort 21.11.2023 von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU

Alle Demokraten sollten sich sachlich und wertschätzend auseinandersetzen.

Profilbild Dr. Ute Leidig
Antwort 24.10.2023 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die zuständigen Verfassungsschutzämter sind derzeit im laufenden Prüfungsverfahren, eine Neu-Bewertung der AfD steht noch aus.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 27.10.2023 von Manuel Hagel CDU

So hat sich zum Beispiel die Gesundheitsministerkonferenz unter Vorsitz Baden-Württembergs dafür ausgesprochen, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Patientinnen und Patienten mit Langzeitfolgen von COVID-19 sowie ME/CFS zu schaffen.

Nadyne Saint-Cast
Antwort 18.10.2023 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Pandemie, aber auch Probleme bei der Gesundheits-, Medikamenten- und Impfstoffversorgung zeigen, dass eine weltweite Kooperation wichtig ist.