Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Simone Z. • 27.10.2025
Die SBBZ im Kreis Waldshut kämpfen seit Jahren mit dem Sonderpädagogenmangel ohne jede Hoffnung auf Besserung. Sind sie über die Lage im Bilde? Würden sie uns unterstützen?
Portrait von Niklas Nüssle
Antwort 13.11.2025 von Niklas Nüssle BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Die angespannte Lage ist mir gut bekannt. Ich setze mich für deutliche kurz-, mittel- und langfristige Verbesserungen ein. Das sind wir den Kindern schuldig!

Frage von Simone Z. • 27.10.2025
Hallo Herr Kern. Danke für Ihre Anfrage zur Versorgungslage der Sonderpädagogig. Besonders in der Grenznähe zur Schweiz, sehen wir keine Perspektive auf Besserung. Wird das auf Landesebene erkannt?
Portrait von Timm Kern
Antwort 29.10.2025 von Timm Kern FDP

Wir brauchen die Abschaffung des Numerus Clausus an den PHs, eine Entlastung der Lehrkräfte an den SBBZ und ein klares Bekenntnis zu dieser Schulart.

Frage von Armin S. • 27.10.2025
Hätten Sie als Landtagspräsident auch eine Abgeordnete mit einem Shirt wo „Palestine“ draufsteht aus dem Landtag geworfen?
Daniel Born MdL
Antwort 20.11.2025 von Daniel Born SPD

Das hätte ich auch angemahnt

Frage von Cornelia B. • 24.10.2025
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Wie können Sie die Einführung von Palantir mit den Werten von Die Grünen vereinbaren?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Elisabeth V. • 24.10.2025
Die BW Landtagswahl ist am 8.3.26 also am internationalen gefeierten Frauentag. Die Führung der CDU plädiert für eine Frau im Bellevue ab 2027. Fallen Ihnen,bitte Namen der Frauen Kandidatinnen ein?
Portrait von Katrin Schindele
Antwort 26.10.2025 von Katrin Schindele CDU

Ab 2027 eine Bundespräsidentin zu haben, fände ich sehr gut.

Frage von Franziska A. • 22.10.2025
Warum benötigt es in Baden-Württemberg für die Anwendung der Mietpreisbremse mehr Indikatoren als in anderen Bundesländern? Weis es die CDU in BW besser als die CDU in NRW?
Portrait von Christine Neumann-Martin
Antwort 05.11.2025 von Christine Neumann-Martin CDU

Es gibt hier Variationsmöglichkeiten, so sind in 12 Ländern mit Mietpreisbremse bei verschiedenen externen Gutachter-Instituten unterschiedliche viele Indikatoren, sowie teils auch unterschiedliche Gewichtungen zu finden.