Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Susanne K. • 25.04.2023
Wie sehen Sie die Energiewende des Bundes bei denkmalgeschützte Häuser in Baden-Württemberg? Steht Ihre Partei für den Erhalt des Kulturguts mittels Förderungen oder Ausnahmen !?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Interessen des Denkmalschutzes und die der Energiewende müssen abgewogen werden. Der Gesetzentwurf zur Novellierung des GEG enthält eine Ausnahmeregelung.

Frage von Ralf S. • 25.04.2023
Sehr geehrte Frau Erikli, warum überträgt das SWR-Fernsehen nur so selten Landtagsdebatten? Das müsste dich deren Kernaufgabe sein. Statt dessen kommen Serien oder sowas. Kann man da was machen?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der SWR ist Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Politik darf keinen Einfluss auf die im SWR-Fernsehen gezeigten Inhalte nehmen.

Frage von Gunter D. • 23.04.2023
Sehr geehrter Herr Kenner, da sich die Heizöl-Kosten 2021 zu 2022 bei uns fast verdreifacht haben 2021 0,56€/L zu 2022 1,60€/L möchte ich Sie fragen, wo man das Formular Heizöl Bezuschussung beantragt
Andreas Kenner
Antwort 24.04.2023 von Andreas Kenner SPD

wenn Sie über die Härtefallhilfen sprechen muss ich Sie leider um noch etwas Geduld bitten.

Frage von Werner L. • 23.04.2023
SgH MdL Ranger, Wie werden Sie in Ihrer Eigenschaft als MdL an der Klärung der Frage mitwirken, ob die Biogasanlage Bad Friedrichshall, in Ihrem Wahlkreis befindlich, rechtskonform betrieben ist?
Portrait von Klaus Ranger
Antwort 23.04.2023 von Klaus Ranger SPD

Die Justiz ist unabhängig und für ihre Frage zuständig.

Frage von Andreas G. • 22.04.2023
Nachfrage zu Frage vom 19.09.2022: 1. Sind Sie für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht? 2. Wenn ja, haben Sie einen zu dieser Dienstpflicht vergleichbaren Dienst geleistet?
Portrait von Willi Stächele
Antwort ausstehend von Willi Stächele CDU
Frage von Andreas G. • 22.04.2023
Nachfrage zu Frage vom 27.09.2022: 1. Sind Sie für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht? 2. Wenn ja, haben Sie einen zu dieser Dienstpflicht vergleichbaren Dienst geleistet?
Portrait von Sarah Schweizer
Antwort 12.05.2023 von Sarah Schweizer CDU

Ein Gesellschaftsjahr kann einen wichtigen Beitrag zur freien Entfaltung der Persönlichkeit leisten.