Frage von Wolfgang R. • 09.02.2011
Frage von Georg W. • 09.02.2011
Antwort 16.02.2011 von Ingo Rust SPD
(...) Dafür werde ich auch in der von meiner Partei geforderten Volkabstimmung werben. Selbstverständlich werden wir als Partei das Ergebnis einer Volksabstimmung akzeptieren. (...)
Frage von Martin H. • 07.02.2011
Frage von Otto D. • 06.02.2011
Frage von Carmen R. • 06.02.2011
Antwort 16.02.2011 von Christoph Bayer SPD
(...) Grundsätzlich sehe ich es als meine Pflicht an als Politiker das Thema Hartz IV und Armut im Allgemeinen nicht zu verschweigen und entsprechende Impulse in den politischen Raum zu geben. (...)
Frage von Lothar S. • 06.02.2011
Antwort 18.03.2011 von Bärbl Mielich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Grünen sind für den Kauf von Daten über Steuerhinterzieher und Steuerflüchtige - dies gebietet die Steuergerechtigkeit gegenüber all denen, die ihre Steuern im Lohnabzug bezahlen. Außerdem entgehen dem Land Steuereinnahmen in großem Umfang. (...)
