Höhere Zuschüsse an den ÖPNV

Die Fraktion der Grünen befürchtet, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuten. Deswegen fordern sie in einem Änderungsantrag eine Aufstockung der Mittel.

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Dafür gestimmt
51
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Karl Traub Karl Traub CDU 65 - Ehingen Dagegen gestimmt
Portrait von Monika Stolz Monika Stolz CDU 64 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Günther-Martin Pauli Günther-Martin Pauli CDU 63 - Balingen Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Wilhelm Röhm Karl-Wilhelm Röhm CDU 61 - Hechingen-Münsingen Dagegen gestimmt
Hans Georg Junginger SPD 39 - Weinheim Nicht beteiligt
Portrait von Ulrich Lusche Ulrich Lusche CDU 58 - Lörrach Nicht beteiligt
Portrait von Veronika Netzhammer Veronika Netzhammer CDU 57 - Singen Nicht beteiligt

In nahezu allen Fahrplankonferenzen sei deutlich geworden, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuteten, so die Grünen in ihrem Änderungsantrag. Schule und Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, sei für viele Betroffene mit dem Öffentlichen Personennahverkehr gar nicht mehr möglich.

Um zu verhindern, dass viele Nutzer dem ÖPNV auf Dauer den Rücken kehren, fordern die Grünen eine Aufstockung der Mittel. Die Zuschüsse sollten von 557,7 Mio. auf 562,7 Mio. Euro im Jahr 2007 und ein Jahr später von 543 Mio. auf 548 Mio Euro angehoben werden.
Finanziert werden könnte dies aus Einsparungen bei Stuttgart 21, so die Grünen.

Kommentare

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Ganz offensichtlich besteht hier eine große Kluft zwischen Bürgerbasis und politischem Selbstzweck. Der Herr abgeordnete sollte einmal überdenken, für WEN er Politik gestalten will.

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