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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.de

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 04.07.2025

Mir ist die Abstimmung sehr schwer gefallen

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 04.07.2025

Die SPD-Bundestagsfraktion und ich selbst haben für den Wahlvorschlag, auch aus den Gründen, die Sie nennen, der Fraktion Die Linke gestimmt. Dagegen werden ich für die AfD, die unsere Demokratie abschaffen möchte, niemals die Hand heben. Die Fraktion der CDU/CSU sah das anders.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 04.07.2025

Eine rechtssichere und demokratisch tragfähige Bewertung erfordert stets eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung des konkreten Kontexts – etwa ob eine bewusst provokative oder demonstrative Verwendung im Sinne einer politischen Botschaft vorliegt

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort von Maria-Lena Weiss
CDU
• 04.07.2025

Teile Ihre Auffassung, dass eine spürbare Entlastung bei der Stromsteuer Priorität haben muss. Dafür setze ich mich im parlamentarischen Verfahren weiter ein.

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