Warum werden zertifizierte Präventionskurse im Rahmen der Bundesbeihilfe bislang nicht bezuschusst? Gibt es ggf. Überlegungen, dies in der Bundesbeihilfeverordnung anzupassen?

Sehr geehrter Herr Stefan K.,

Vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Engagement für die Kostenübernahme von Präventionskursen durch die Bundesbeihilfe.

In meiner Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bin ich für die Themen rund um die seelische Gesundheit zuständig. Als Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie setze ich mich besonders für eine verbesserte Präventionsstrategie ein. Erst vor zwei Wochen habe ich gemeinsam mit weiteren Abgeordneten den interfraktionellen Parlamentskreis Suizidprävention gegründet. Prävention und Gesundheitsförderung verbessern nicht nur die Gesundheit der Bevölkerung, sondern reduzieren langfristig auch die Kosten im Gesundheitssystem. Sie sind zentraler Bestandteile meiner Gesundheitspolitik, weil sie dazu beitragen, die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern und gleichzeitig die Belastungen für das Gesundheitssystem zu verringern. Ich verfolge zudem den Ansatz „Health in All Policies“, der darauf abzielt, Gesundheit als Querschnittsthema in allen politischen Bereichen zu integrieren, um so eine ganzheitliche Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention zu erreichen.

Auch die Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung hat im Gesundheitsausschuss im September 2024 dazu Stellung bezogen: „Für eine gesunde Bevölkerung muss die Beeinflussung gesundheitsförderlicher Faktoren über das Gesundheitswesen hinaus zu einer zentralen Aufgabe der Bundesregierung werden. Dazu bedarf es einer arbeitsfähigen Public-Health-Struktur, die den Ansatz der Weltgesundheitsorganisation, Gesundheit in allen Politikbereichen zu verankern (Health in All Policies), mit Leben füllt.“

Während der 20. Legislaturperiode konnte die Ampelkoalition bereits Verfahrenserleichterungen für Beihilfeempfänger*innen durchsetzen und die Aufnahme von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) in die Bundesbeihilfeverordnung erreichen. Präventionskurse, die von Krankenkassen und anderen Institutionen angeboten werden, werden jedoch häufig nicht durch die Bundesbeihilfe abgedeckt.

Im Koalitionsvertrag findet sich derzeit jedoch keine Erwähnung einer Erweiterung des Leistungskatalogs der Beihilfe in Bezug auf Präventionsmaßnahmen.

Ich werde mich zusammen mit meiner Fraktion auch in dieser Legislaturperiode weiterhin für eine flächendeckende Prävention einsetzen und bin bestrebt, diese Themen auf die politische Agenda zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen