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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.de

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 03.07.2025

Insofern bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihnen keine Details zu den Gesprächen über Entvölkerung und Migration nennen kann. Ich kann Ihnen jedoch sagen, dass der Begriff ‚Depopulation‘ unter anderem von den Vereinten Nationen genutzt wird.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 03.07.2025

Beim Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (sog. 1. Ausschuss) einerseits und dem Wahlprüfungsausschuss andererseits handelt es sich um zwei eigenständige Ausschüsse, die sich insbesondere hinsichtlich ihrer Aufgabenbereiche, ihres jeweiligen Rechtsrahmens und ihrer Organisation unterscheiden.

Portrait von Florian Müller
Antwort von Florian Müller
CDU
• 03.07.2025

CDU und CSU haben im Koalitionsvertrag mit der SPD konkrete Maßnahmen zur Förderung der ME/CFS-Forschung verankert. Erstmals wurde ME/CFS als Forschungspriorität definiert, sowohl im Gesundheits- als auch im Forschungsbereich. Bundesforschungsministerin Dorothee Bär und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken koordinieren hierzu eng ihre Aktivitäten.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 03.07.2025

In der vergangenen Wahlperiode hat der Deutsche Bundestag einen Bürgerrat zum Thema Ernährung eingesetzt. Dessen Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden bundesweit aus allen Einwohnerinnen und Einwohnern ab 16 Jahren ausgelost. Die Ausgelosten konnten anschließend freiwillig entscheiden, ob sie an dem Bürgerrat teilnehmen möchten oder nicht. Eine Bewerbung war hingegen nicht möglich.

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