abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Tatsächlich braucht es eine umfassende Reform des ÖRR und der Rundfunkbeiträge.

Rosa Luxemburg steht für demokratischen Sozialismus: Freiheit, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen und bleiben politisch hochaktuell.

Zu den Hintergründen des Anschlags auf die Kabelbrücke in Lichterfelde lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht seriös mehr sagen. Die Ermittlungen laufen. Entscheidend ist, was Polizei und Staatsanwaltschaft tatsächlich feststellen. Solange diese Ermittlungen nicht abgeschlossen sind, sind Schuldzuweisungen reine Spekulation.

Die Linke fordert eine gesetzliche Rentenversicherung, in die alle einzahlen - auch Beamte, Politiker und Selbstständige.