abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 21.01.2026 von Adis Ahmetović SPD

Der militärische Angriff der US-Regierung auf Venezuela war, ist und bleibt illegal. Dieser Verstoß gegen die UN-Charta hat hochgefährliche Folgen.

Portrait von Gabi Rolland
Antwort 21.01.2026 von Gabi Rolland SPD

Hinsichtlich des öffentlichen Zugangs zu den Prüfungsaufgaben haben wir als SPD-Landtagsfraktion die Position, dass diese öffentlich zugänglich sein sollen. Dafür haben wir uns lange eingesetzt und auch einen Erfolg errungen, der aus unserer Sicht sehr wichtig für die Bildungsgerechtigkeit ist: Die Abituraufgaben können zukünftig kostenfrei über die Internetseite des Instituts für Bildungsanalysen Baden-Württemberg abgerufen werden.

Porträt Olaf Meister
Antwort 21.01.2026 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt kein Sozialticket, weil die Landesregierung und die sie tragende Koalition aus CDU, SPD und FDP bisher keinen politischen Willen dafür zeigen.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 21.01.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich auf meine Antworten auf die Fragen vom 19.06.2025 sowie vom 08.07.2025.

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort ausstehend von Michael Kaufmann AfD
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 21.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau H.,

Portrait von Pippa Schneider
Antwort ausstehend von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Carina Hermann sitzt auf einer Treppe und blickt lächelnd in die Kamera.
Antwort ausstehend von Carina Hermann CDU