Frage von Wilfried M. • 31.01.2016
Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Antwort 09.08.2019 von Diana Lehmann SPD
(...) Gerade deshalb ist die Aufarbeitung der DDR-Diktatur in der Gegenwart noch immer wichtig. Ziel hierbei ist es aber nicht, die Biographien der Menschen abzuwerten, sondern über die Geschichte derjenigen aufzuklären, die während der DDR in politischen und/oder entscheidungstragenden Positionen waren. (...)
Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Antwort 28.01.2016 von Madeleine Henfling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Hinzukommt dass, das Prinzip eines Parlamentes nämlich dass alle Abgeordneten Gleiche unter Gleichen sind damit konterkariert wird, dass die Mehrheit der Abgeordneten einzelne für parlamentsunwürdig erklären kann. Wir wollen eine Fortsetzung der Abgeordnetenüberprüfung und eine Abschaffung der Parlamentsunwürdigkeit. Darüberhinaus setzen wir uns auf allen Ebenen für eine Aufklärung der SED-Diktatur ein. (...)
Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Frage von Carolin S. • 26.01.2016
