Schleswig-Holstein - Fragen & Antworten

Frage von Jutta A. • 27.01.2019

(...) Ihr Parteikollege Karl Lauterbach sagt, dass er als einer der wenigen Linken Schröder unterstützt hat, bei dem was zweifellos das Kürzel für den Niedergang Ihrer Partei symbolisiert https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/sozialleistungen-hartz-iv-ist-das-kuerzel-fuer-den-niedergang-der-spd-1.4288552 . (...)

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

Frage von Thomas S. • 22.01.2019

(...) "Anders als beim „bedingungslosen“ Grundeinkommen oder der Habeck-Variante vom Grundeinkommen nach Bedürftigkeitsprüfung geht es uns Sozialdemokraten darum, die Abhängigkeit von Sozialtransfers zu überwinden: Höhere Mindestlöhne, Kindergrundsicherung, solidarisches Grundeinkommen." (...)

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

Frage von Robert D. • 16.01.2019

(...) Laut einem Bericht von Spiegel online vom 26.10.2018 ist Ihr Bruder Tobias Rischer blitzartig vom Pressesprecher des Landtages zum Abteilungsleiter im Landtag in Kiel aufgestiegen. Es wird darüber berichtet, daß die Stellenausschreibung auf Herr Rischer zugeschnitten wäre und ausserdem zehn weitere hochqualifizierte Bewerber/innen nicht einmal zu einem Bewerbungsgespräch geladen wurden. (...)

Antwort ausstehend von Daniel Günther

CDU

Frage von Klaus-Peter S. • 29.12.2018

Sehr geehrter Herr Schaffer Fragen zur Rader Hochbrücke/A7. Im kommenden Jahr werden weitere Blitzer auf der maroden Rader Hochbrücke installiert.

Antwort von Claus Schaffer

AfD • 20.02.2019

Maßgeblich ist hier der Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Europäischen Ministerrates vom 24.02.2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen.

Frage von Manfred G. • 28.12.2018

Welche Argumente sprechen aus Ihrer Sicht noch dafür, an einem ökonomisch und ökologisch höchst fragwürdigen Dinosaurier-Projekt wie dem Fehmarn-Belt-Tunnel festzuhalten, das Potenzial hat, Stuttgart 21 und Berliner Flughafen an negativem Kosten-Nutzen-Verhältnis spielend zu übertreffen. (...)

Antwort von Aminata Touré

Bündnis 90/Die Grünen • 19.09.2019

(...) Einzig und allein das Verkürzen des Weges für Güterzüge um rund 180 km könnte dem Projekt abgerungen werden. Aber dieses alleine rechtfertigt keineswegs die immensen Kosten und Probleme, die die FFBQ samt ihrer Hinterlandanbindung verursacht. (...)

Frage von Manfred G. • 28.12.2018

Welche Argumente sprechen aus Ihrer Sicht noch dafür, an einem ökonomisch und ökologisch höchst fragwürdigen Dinosaurier-Projekt wie dem Fehmarn-Belt-Tunnel festzuhalten, das Potenzial hat, Stuttgart 21 und Berliner Flughafen an negativem Kosten-Nutzen-Verhältnis spielend zu übertreffen. (...)

Antwort von Lasse Petersdotter

Bündnis 90/Die Grünen • 29.04.2020

(...) Da diese zusätzlich zu sehr hohen Kosten viele Probleme verursacht und dafür wenig Nutzen bringt, haben wir Grüne sie auch stets abgelehnt. (...)

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