Frage von Jutta A. • 27.01.2019
Frage von Thomas S. • 22.01.2019
Frage von Robert D. • 16.01.2019
Frage von Klaus-Peter S. • 29.12.2018
Antwort 20.02.2019 von Claus Schaffer AfD
Maßgeblich ist hier der Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Europäischen Ministerrates vom 24.02.2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen.
Frage von Manfred G. • 28.12.2018
Antwort 19.09.2019 von Aminata Touré BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Einzig und allein das Verkürzen des Weges für Güterzüge um rund 180 km könnte dem Projekt abgerungen werden. Aber dieses alleine rechtfertigt keineswegs die immensen Kosten und Probleme, die die FFBQ samt ihrer Hinterlandanbindung verursacht. (...)
Frage von Manfred G. • 28.12.2018
Antwort 29.04.2020 von Lasse Petersdotter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Da diese zusätzlich zu sehr hohen Kosten viele Probleme verursacht und dafür wenig Nutzen bringt, haben wir Grüne sie auch stets abgelehnt. (...)