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Frage von Thomas S. •

Frage an Ralf Stegner von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung

Guten Tag Herr Dr. Stegner,

am 14.11.2018 erklären Sie auf Twitter:

"Anders als beim „bedingungslosen“ Grundeinkommen oder der Habeck-Variante vom Grundeinkommen nach Bedürftigkeitsprüfung geht es uns Sozialdemokraten darum, die Abhängigkeit von Sozialtransfers zu überwinden: Höhere Mindestlöhne, Kindergrundsicherung, solidarisches Grundeinkommen."

https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/1062747059164508160

Gibt dieses Zitat Ihre Meinung richtig wieder?

Leider kann ich in der Realpolitik, welche die Sozialdemokraten in den letzten 20 Jahren betrieben bzw. untestützt haben, keine Anzeichen dafür erkennen, dass es den Sozialdemokraten wirklich überzeugend darum gegangen wäre bzw. gehen würde die oben benannten Ziele umzusetzen.

a) Abhängigkeit von Sozialtransfers:

Zitat Wikipedia:

Nach den Angaben im vierten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (2013) ist der Anteil der Beschäftigten mit niedrigen Löhnen (Niedriglohnquote) in Deutschland "nach Berechnungen des Instituts Arbeit und Qualifikation seit 2000 bis 2007 von gut 20 Prozent auf rund 24 Prozent angestiegen und schwankt seitdem um einen Wert von rund 23 Prozent

https://de.wikipedia.org/wiki/Niedriglohn#Deutschland

Die oben benannte Entwicklung fällt teils in die Zeit der rot-grünen Bundesregierung von 1998-2005.

Ist die Sozialdemokratie mit Ihrer Agenda-Politik nicht mitursächlich für die Ausweitung des Niedriglohnsektors?

b) Mindestlohn:

Jahrerlang wurde über die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns gestritten, der mit 8,50 €/h in 2015 startete aktuell 9,19 € beträgt und ab 1. Januar 2020 dann 9,35 €. betragen soll.

Was verstehen Sie konkret unter höheren Mindestlöhnen
und wie wollen Sier diese umsetzen?

c) Kindergrundsicherung/ solidarisches Grundeinkommen:

Was verstehen Sie konkret unter Kindergrundsicherung
und solidarischem Grundeinkommen?

Gibt es in der SPD Pläne für eine darauf bezogene Umsetzung,
wenn ja, wie sehen diese Pläne aus?

Viele Grüße T. S.

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