Schleswig-Holstein - Fragen & Antworten

Portrait von Marret Bohn
Antwort von Marret Bohn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2020

(...) Nach meiner Einschätzung prüft die Landesregierung die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen sehr genau. Dazu ist die Landesregierung nach dem Grundgesetz verpflichtet. (...)

Claus Schaffer
Antwort von Claus Schaffer
AfD
• 23.08.2020

Aspekte einer tatsächlicher Wirksamkeit, erforderliche Zertifizierung

oder auch das ausreichende Vorhandensein von geeigneten MNS erscheinen

nebensächlich, was auch die recht freizügige Zulassung von Pappschilden,

Halstüchern und Eigenbauten unter dem Oberbegriff „Alltagsmaske“ betrifft.

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