Sachsen Wahl 2009

Neueste Antworten

Verena Meiwald
Antwort von Uta-Verena Meiwald
DIE LINKE
• 29.08.2009

(...) in den letzten Jahren haben wir auf den verschiedendsten politischen Ebenen für den Baubeginn der Ortsumfahrung Kesselsdorf gekämpft. Auch als Mitarbeiterin einer Landtagsabgeordneten habe ich selbst ständig dem zuständigen Minister "auf den Füßen gestanden" und ihn und seine Mitarbeiter an die Ortsumfahrung Kesselsdorf "erinnert". (...)

Frage von Patricia L. • 28.08.2009
Portrait von Heike Werner
Antwort von Heike Werner
DIE LINKE
• 29.08.2009

(...) Die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung muss bei der Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken berücksichtigt und Informationstechnik barrierefrei gestaltet werden. (...)

Portrait von Steffen Flath
Antwort von Steffen Flath
CDU
• 28.08.2009

(...) Meine Äußerung zur Schülerbeförderung habe ich im Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen gemacht. In der Tat halte ich die Befreiung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung für sinnvoller als die Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen. (...)

Antwort von Cornelia Heyser
DIE LINKE
• 28.08.2009

(...) Wir setzen uns schon seit unserer Gründung 1990 mit unserer Vergangenheit auseinander und arbeiten sie als einzige ostdeutsche Partei auf. Leider ist dies in der Öffentlichkeit schlecht wahrnehmbar, da die Medien uns nur wenige Möglichkeiten zur ausführlichen Darstellung geben.Mit der Bildung der Partei DIE LINKE als gesamtdeutsche Partei dürfte klar geworden sein. dass der Anteil der Alt-SEDler sich  immer weiter verringert. Nur durch die weitere intensive politische Arbeit, möchten wir immer mehr Menschen überzeugen das man sich mit den heutigen Verhältnissen nicht abfinden muss. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 03.09.2009

(...) Für mich ist es wichtig, dass Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Hier ist entscheidend, dass Kinder so früh wie möglich die Erfahrung machen, dass es Kinder und Erwachsene mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen gibt. (...)

Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 27.08.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. In der Vergangenheit ist es uns noch nicht gelungen, die Barrierefreiheit und Mobilität für behinderte Menschen im erforderlichen Maße zu gewährleisten. Daher müssen wir im Rahmen der bestehenden finanziellen Möglichkeiten konsequent an einer weiteren Verbesserung der bestehenden Situation arbeiten. (...)

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