Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Erhard J. • 04.12.2022
Sehr geehrter Herr Vice-Landtagspräsident MdL André Wendt, was sagen Sie dazu, dass der Richter (vormals MdB) > Herr Jens Maier< nicht mehr als Richter arbeiten darf?
Portrait von André Wendt
Antwort ausstehend von André Wendt AfD
Frage von Franz Z. • 27.11.2022
Wie stehen Sie als Verantwortungsträger in der Debatte um den Schutz des Holzberg Biotopes? Soll die Firma KAFRIL mit Ihrer Billigung trotz ausgewiesener Ersatzfächen Ökozid betreiben dürfen?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 06.12.2022 von Martin Dulig SPD

Die Situation rund um den Holzberg bewegt viele Menschen. Uns ist bewusst, dass sich dort ein eigener Lebensraum mit vielfältiger Flora und Fauna gebildet hat.

Frage von Erhard J. • 23.11.2022
Sehr geehrter Herr Frank Richter, an wen kann man sich wenden, wenn der Justizminister eines Landes gegen § 348 StGB verstoßen hat und die Straftat aufgrund von § 146 GVG nicht aufgeklärt werden kann?
Portrait von Frank Richter
Antwort ausstehend von Frank Richter SPD
Frage von Lena S. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Dulig, wieso wird die Verfüllung des Biotops Holzberg, trotz vorhandener Alternativen, seitens des Ihnen unterstellten Oberbergamts nicht gestoppt?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 06.12.2022 von Martin Dulig SPD

Die Situation um den Holzberg bewegt viele Menschen. Für den Holzberg gibt es derzeit keine Genehmigungen, auf deren Grundlage etwas veranlasst werden kann.

Frage von Erhard J. • 08.11.2022
Sehr geehrter Marco Schiemann CDU, sind Sie dafür oder dagegen, dass Gerichtsverfahren live im Fernsehen übertragen werden können? Der Schutz für Minderjährigen soll natürlich unberührt bleiben.
Portrait von Marko Schiemann
Antwort ausstehend von Marko Schiemann CDU