Sachsen - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Erhard J. • 04.12.2022

Sehr geehrter Herr Vice-Landtagspräsident MdL André Wendt, was sagen Sie dazu, dass der Richter (vormals MdB) > Herr Jens Maier< nicht mehr als Richter arbeiten darf?

Antwort ausstehend von André Wendt

AfD

Frage von Franz Z. • 27.11.2022

Wie stehen Sie als Verantwortungsträger in der Debatte um den Schutz des Holzberg Biotopes? Soll die Firma KAFRIL mit Ihrer Billigung trotz ausgewiesener Ersatzfächen Ökozid betreiben dürfen?

Antwort von Martin Dulig

SPD • 06.12.2022

Die Situation rund um den Holzberg bewegt viele Menschen. Uns ist bewusst, dass sich dort ein eigener Lebensraum mit vielfältiger Flora und Fauna gebildet hat.

Frage von Erhard J. • 23.11.2022

Sehr geehrter Herr Frank Richter, an wen kann man sich wenden, wenn der Justizminister eines Landes gegen § 348 StGB verstoßen hat und die Straftat aufgrund von § 146 GVG nicht aufgeklärt werden kann?

Antwort ausstehend von Frank Richter

SPD

Frage von Lena S. • 22.11.2022

Sehr geehrter Herr Dulig, wieso wird die Verfüllung des Biotops Holzberg, trotz vorhandener Alternativen, seitens des Ihnen unterstellten Oberbergamts nicht gestoppt?

Antwort von Martin Dulig

SPD • 06.12.2022

Die Situation um den Holzberg bewegt viele Menschen. Für den Holzberg gibt es derzeit keine Genehmigungen, auf deren Grundlage etwas veranlasst werden kann.