Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Thu P. • 08.12.2022
Haben Sie schon Stellung zu dem Todesurteil von Mohsen Schekari genommen? Was machen Sie und Ihre Partei, damit weitere Todesurteile nicht vollstreckt werden?
Dr. Daniel Gerber Profilbild
Antwort 31.01.2023 von Daniel Gerber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne und natürlich auch ich persönlich verurteilen die Todesurteile sowie andere gravierende Menschenrechtsverletzungen seitens des Regimes in Teheran.

Frage von Erhard J. • 08.12.2022
Sehr geehrter Herr Urban, warum wollen Sie gegen die Vize-Landtagspräsidentin LINKE eine Strafanzeige erstatten, obwohl Sie ganz genau wissen, dass sie als *Abgeordnete* >Immunität< besitzt?
Portrait von Jörg Urban
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD
Frage von Erhard J. • 08.12.2022
Sehr geehrte Vizepräsidentin des Landtages Frau Luise Neuhaus-Wartenberg LINKE, was sagen Sie zu der schwerwiegenden Anschuldigung?
Portrait von Luise Neuhaus-Wartenberg
Antwort 25.01.2023 von Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke

Zu dieser Pressekonferenz äußerte ich mich nicht als Dritte Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages, sondern als Bildungspolitische Sprecherin meiner Fraktion

Frage von Melanie K. • 06.12.2022
Sehr geehrte Frau Friedel, wann wird die im Koalitionsvertrag versprochene Pauschale Beihilfe eingeführt, sodass sich Beamte in Sachsen endlich ohne Nachteile in der GKV versichern lassen können?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 08.12.2022 von Sabine Friedel SPD

Wir ärgern uns selbst, dass dieses Vorhaben länger dauert als ursprünglich vermutet. Es wird mit der nächsten Änderung dienstrechtlicher Regelungen kommen.

Frage von Erhard J. • 04.12.2022
Sehr geehrter Herr MdL Marco Schiemann CDU! DRESDNER REDEN ist seit 30 Jahren eine Erfolgsveranstaltung! Nun gibt es auch die BAUTZENER REDEN im Dom. Siehe: Facebook. Was ist Ihre Meinung dazu?
Portrait von Marko Schiemann
Antwort ausstehend von Marko Schiemann CDU