Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Erhard J. • 26.05.2023
Sehr geehrter Herr Timo Schreyer AfD, *Journalisten ohne Grenzen* haben DEUTSCHLAND auf der Ranking-Liste >PRESSEFREIHEIT< von Platz 16 auf Platz 21 zurück gestuft! Was sagen Sie zu der Herabstufung?
Antwort ausstehend von Timo Schreyer AfD
Frage von Erhard J. • 23.05.2023
Sehr geehrter Herr MdL Martin Modschiedler, was sagen Sie als rechtspolitischer Sprecher der CDU zu der Herabstufung Deutschlands in der Rankingskala *PRESSEFREIHEIT* von Platz 16 auf Platz 21?
Portrait von Martin Modschiedler
Antwort 25.05.2023 von Martin Modschiedler CDU

Natürlich ist es Aufgabe der Polizeibehörden und der Justiz, dieses hohe Gut zu schützen.

Frage von Arne B. • 23.05.2023
Sehr geehrter Herr Pallas, wenn das 4. Gesetz kommt was passiert mit zb Beihilfeergänzungstarifen für Kinder und was Vorsorgemaßnahmen?
Portrait von Albrecht Pallas
Antwort 12.06.2023 von Albrecht Pallas SPD

Wir führen gleichzeitig die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung für Beamte ein. In diesen Fällen wären die Kinder von der Familienversicherung erfasst.

Frage von Arne B. • 22.05.2023
Sehr geehrte Frau Friedel, wenn das 4 Gesetz kommt was passiert mit zb Beihilfeergänzungstarifen für Kinder und was Vorsorgemaßnahmen?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 22.05.2023 von Sabine Friedel SPD

Soweit ich weiß, sind die Beratungen zu dem Thema noch nicht ganz abgeschlossen, so dass ich nicht sicher bin, ob all diese Fragen schon öffentlich hier auf dieser Plattform beantwortet werden können.

Frage von Tanja R. • 22.05.2023
Was denken Sie darüber, dass ein Produkt, das sich "vegan" labelt, den Verkaufspreis erheblich höher gestaltet (200 %).
Portrait von Doreen Schwietzer
Antwort 30.07.2024 von Doreen Schwietzer AfD

Keine Regulierung