Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Dulig
Antwort 13.09.2023 von Martin Dulig SPD

Ob die AfD verboten werden kann, hängt von verschiedenen rechtlichen, politischen und demokratischen Faktoren ab, die sorgfältig abgewogen werden müssen.

Portrait von Henning Homann
Antwort 08.07.2024 von Henning Homann SPD

Es geht darum, das Richtige für Sachsen zu tun.

Frage von Barbara U. • 10.09.2023
Schließung von Jugendeinrichtungen in Chemnitz
Portrait von Ines Saborowski
Antwort 13.09.2023 von Ines Saborowski CDU

Tatsächlich ist das finanzielle Antragsvolumen der Freien Träger höher als die gemäß beschlossenen Haushalt der Stadt Chemnitz zur Verfügung stehenden Mittel.

Frage von Barbara U. • 10.09.2023
Schließung von Jugendeinrichtungen in Chemnitz
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 11.09.2023 von Peter Wilhelm Patt CDU

Die Gründe, bei welchen Einrichtungen ein Sparauftrag umgesetzt wird, wurden der Öffentlichkeit nicht bekanntgegeben, weswegen ich dazu leider nichts sagen kann.

Portrait von Christin Melcher
Antwort 24.10.2023 von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die hohen Zustimmungswerte, die die AfD bei Wähler*innen erlangt, zeigen, dass das AfD-Verbot allein die demokratie- und menschenfeindlichen Strömungen in der Bevölkerung auch nicht verschwinden lassen werden – ein Verbot würde an der gesellschaftlichen Akzeptanz der Positionen der AfD nichts ändern.

Portrait von Dirk Panter
Antwort 14.09.2023 von Dirk Panter SPD

Wenn die Voraussetzungen für ein Verbot zweifelsfrei erfüllt sind, dann würde ich einen entsprechenden Antrag auch unterstützen.