Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 13.09.2023

Ob die AfD verboten werden kann, hängt von verschiedenen rechtlichen, politischen und demokratischen Faktoren ab, die sorgfältig abgewogen werden müssen.

Portrait von Henning Homann
Antwort von Henning Homann
SPD
• 08.07.2024

Es geht darum, das Richtige für Sachsen zu tun.

Frage von Barbara U. • 10.09.2023
Portrait von Ines Saborowski
Antwort von Ines Saborowski
CDU
• 13.09.2023

Tatsächlich ist das finanzielle Antragsvolumen der Freien Träger höher als die gemäß beschlossenen Haushalt der Stadt Chemnitz zur Verfügung stehenden Mittel.

Frage von Barbara U. • 10.09.2023
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort von Peter Wilhelm Patt
CDU
• 11.09.2023

Die Gründe, bei welchen Einrichtungen ein Sparauftrag umgesetzt wird, wurden der Öffentlichkeit nicht bekanntgegeben, weswegen ich dazu leider nichts sagen kann.

Portrait von Christin Melcher
Antwort von Christin Melcher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.10.2023

Die hohen Zustimmungswerte, die die AfD bei Wähler*innen erlangt, zeigen, dass das AfD-Verbot allein die demokratie- und menschenfeindlichen Strömungen in der Bevölkerung auch nicht verschwinden lassen werden – ein Verbot würde an der gesellschaftlichen Akzeptanz der Positionen der AfD nichts ändern.

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 14.09.2023

Wenn die Voraussetzungen für ein Verbot zweifelsfrei erfüllt sind, dann würde ich einen entsprechenden Antrag auch unterstützen.

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