Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Susan Leithoff
Antwort ausstehend von Susan Leithoff CDU
Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Wolf-Dietrich Rost
Antwort ausstehend von Wolf-Dietrich Rost CDU
Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait Oliver Fritzsche
Antwort 19.10.2023 von Oliver Fritzsche CDU

Ich sehe ein Verbotsverfahren kritisch, da es mehr Schaden als Nutzen verursachen könnte…

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Jörg Markert
Antwort 17.10.2023 von Jörg Markert CDU

Unabhängig davon verweise ich aber gern auf die Antwort meines Fraktionsvorsitzenden und Kollegen Christian Hartmann vom 12.09.2023 zur gleichgelagerten Fragestellung.

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Robert Clemen
Antwort 22.10.2023 von Robert Clemen CDU

Ein interessanter Vorstoß, den ich jedoch aufgrund der überaus geringen Aussicht auf Erfolg nicht unterstützen werde.

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Holger Gasse
Antwort 18.10.2023 von Holger Gasse CDU

Viel wichtiger ist es, sich inhaltlich und ganz konkret mit der Politik der AfD auseinanderzusetzen und eigene, klare und überzeugende Antworten zu liefern.