Frage von Erhard J. • 20.10.2023
Antwort von Hanka Kliese SPD • 15.11.2023
Demokratie ist jedoch kein Selbstbedienungsladen, wo jeder genau das bekommt, wonach ihm gerade der Sinn steht.
Frage von Erhard J. • 19.10.2023
Antwort von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.11.2023
Ich möchte Sie zudem darauf hinweisen, dass das Verbreiten von Lügen strafrechtliche Konsequenzen haben kann.
Frage von Ronja R. • 18.10.2023
Antwort von Daniel Gerber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.10.2023
Die AfD ist im Kern eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei, die die Grundlagen unserer freiheitlichen Republik in Wanken bringen will.
Frage von Ronja R. • 18.10.2023
Antwort ausstehend von Franz Sodann Die Linke
Frage von Ronja R. • 18.10.2023
Antwort von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.10.2023
Die hohen Zustimmungswerte, die die AfD bei Wähler*innen erlangt, zeigen, dass das AfD-Verbot allein die demokratie- und menschenfeindlichen Strömungen in der Bevölkerung auch nicht verschwinden lassen werden – ein Verbot würde an der gesellschaftlichen Akzeptanz der Positionen der AfD nichts ändern.
Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Andreas Nowak CDU