Sehr geehrte Frau MdL Franziska Schubert B´90/GRÜNE, in Hinblick auf die LT-Wahl 2024 in Sachsen möchte ich Sie fragen, ob die Demokratie noch die staatstragende Gesellschaftsform sein soll? MfG E. J.
Hallo Herr. J.
Ja.
Ich möchte Sie zudem darauf hinweisen, dass das Verbreiten von Lügen strafrechtliche Konsequenzen haben kann. Sie haben auf einer Veranstaltung des Sachsen-Sofas in Schmochtitz verleumderische Zettel über meine Person verteilt. Ich empfehle Ihnen, das einzustellen.
Mit freundlichen Grüßen,
F. Schubert
Weitere Fragen an Franziska Schubert
Wir befürworten ein Ablösungsgrundsätzegesetz, wie es 2020 u. a. von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag eingebracht wurde.
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen voll und ganz hinter der Legalisierung.
Die Regierungsfraktionen befinden sich in intensiven Beratungen mit dem Ziel, das Gesetz noch vor der Sommerpause, Anfang Juli, zu verabschieden.
ich verweise auf diverse Interviews, die ich gegeben habe dazu; unter anderem in der WELT oder dem CICERO.