Sachsen-Anhalt Fragen & Antworten

Eine Einbeziehung faschistischer Gruppen unter Beihilfe der CIA kann ich mangels Wissen nicht einschätzen. Allerdings halte ich diese These zum jetzigen Zeitpunkt für sehr unglaubwürdig.

Die Förderung PV-Speicher durch das Land erfolgt nach Haushaltsbeschluss. Entsprechende Förderung von Anlagen erfolgt über den Bund durch Einspeisevergütung.

Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung, aber das ist weder ein Recht auf Waffenlieferungen, noch eine Pflicht zu Waffenexporten für andere Länder.

Die Vorgänge in der Ukraine sind schrecklich und ich verurteile jede Form von Krieg