Sachsen-Anhalt Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Striegel
Antwort von Sebastian Striegel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2025

ich stehe einem Präferenzwahlrecht (die Option "Keine der oben genannten" gehört zu einem solchen dazu), grundsätzlich offen gegenüber.

Portrait von Sebastian Striegel
Antwort von Sebastian Striegel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2025

die Zeitschien zur Novellierung Landesentwicklungspland (LEP) seitens des FDP-geführten Ministeriums für Infrastruktur und Digitales (MID) sieht wie folgt aus :

Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort von Cornelia Lüddemann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.01.2025

Das würde ich sehr gerne. Aber leider komme ich als Landtagsabgeordnete nicht in diese Lage.

Portrait von Jörg Bernstein
Antwort von Jörg Bernstein
FDP
• 22.01.2025

Nein, da der Bundestag lediglich über die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD abstimmen wird. Zudem bin ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages.

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