Frage von Reiko R. • 03.04.2024
Antwort 04.04.2024 von Andreas Schumann CDU
das Beamtengesetz soll in dieser Frage geändert werden.
Frage von Sebastian J. • 30.03.2024
Antwort 15.07.2026 von Christian Hecht AfD
Es ist die Aufgabe verantwortungsvoller Politik im deutschen Interesse, alles dafür zu tun, diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden und eine weitere Eskalation zu verhindern.
Frage von Johanna B. • 30.03.2024
Antwort 03.04.2024 von Tobias Krull CDU
Da bisher nicht abgeschätzt werden kann, welchen Zeitumfang die Klärung der unterschiedlichen Fragestellungen beanspruchen wird, kann ich Ihnen leider auch keine konkrete Zeitschiene diesbezüglich mitteilen.
Frage von Björn H. • 29.03.2024
Antwort 29.03.2024 von Ulrich Siegmund AfD
nicht erst seit der Offenlegung. Ich versuche bereits seit 2022 einen U-Ausschuss auf Landesebene voranzutreiben.
Frage von Annett Z. • 18.03.2024
1 
Frage von Johann-Albrecht H. • 18.03.2024
Antwort 20.03.2024 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Ablösung der Staatsleistungen ist überfällig. Die Ampel hat die dafür erforderlichen Instrumente vorbereitet. Nun sind die Länder am Zug.