Frage von Heinz K. • 16.05.2023

Antwort von Stefan Thielen CDU • 16.05.2023
Ich habe für die Sitzung des Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen für die nächste Sitzung einen Bericht der Landesregierung angefordert, wie sie den Tarifabschluss und die Anpassung der Beamtenbesoldung im Jahr 2023 umsetzen will.
Frage von Joachim S. • 08.05.2023

Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD
Frage von Stephan B. • 03.05.2023

Antwort ausstehend von Hermann-Josef Scharf CDU
Frage von Nikolaus S. • 25.04.2023

Antwort von Anke Rehlinger SPD • 26.05.2023
Anträge können seit dem 8. Mai 2023, über folgendes Online-Portal unkompliziert eingereicht werden: https://nle-Brennstoffhilfe.de
Frage von Petra H. • 18.04.2023

Antwort von Anke Rehlinger SPD • 15.01.2024
Das Thema Wasserverbrauch der Wolfspeed-Fabrik ist Teil des laufenden Planungsprozesses.
Frage von Martha K. • 12.04.2023

Antwort von Martina Holzner SPD • 20.04.2023
es ist bedauerlicherweise zutreffend, dass sich die Möglichkeit der Antragsstellung verzögerte. Grundlage der Umsetzung ist eine sogenannte Verwaltungsvereinbarung, die im Wirtschaftsministerium im Bund verspätet auf den Weg gebracht wurde.