Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Ahr! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Antwort ausstehend von Timo Ahr SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Jung! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Commerçon! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 18.09.2023 von Ulrich Commerçon SPD

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhängerinnen und Anhänger darauf abzielen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Schäfer! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Antwort ausstehend von Florian Schäfer SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Thielen! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Portrait von Stefan Thielen
Antwort 29.11.2024 von Stefan Thielen CDU

Bis sich in meiner Auffassung keine Änderung ergibt kämpfe ich gegen die AfD mit demokratischen Mitteln.

Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Arweiler! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Antwort ausstehend von Pascal Arweiler SPD