Saarland - Fragen & Antworten

Antwort ausstehend von Pascal Sebastien Conigliaro SPD
Portrait von Petra Fretter
Antwort 20.09.2023 von Petra Fretter CDU

Unser Ziel als CDU ist es, als bürgerliche Partei der Mitte die Menschen im Saarland und bundesweit von unseren politischen Inhalten und Lösungsvorschlägen zu überzeugen.

Portrait von Reinhold Jost
Antwort ausstehend von Reinhold Jost SPD
Antwort 09.12.2024 von Réka Klein SPD

Ein Parteiverbot ist ein schwerwiegender Eingriff in das politische System, der sorgfältig geprüft werden muss, um der Demokratie nicht mehr zu schaden als zu nutzen. Es ist daher entscheidend, dass die Verfassungsschutzbehörden ihre Aufgabe gründlich erfüllen, bevor weitere Schritte eingeleitet werden.

Antwort ausstehend von Timo Ahr SPD
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD