Saarland - Fragen & Antworten

Portrait von Sascha Zehner
Antwort ausstehend von Sascha Zehner CDU
Portrait von Jonas Reiter
Antwort 04.10.2023 von Jonas Reiter CDU

Zum aktuellen Zeitpunkt erachten wir ein Verbotsverfahren als nicht zielführend.

Portrait von Raphael Schäfer
Antwort 20.09.2023 von Raphael Schäfer CDU

Unser Ziel als CDU ist es, als bürgerliche Partei der Mitte die Menschen im Saarland und bundesweit von unseren politischen Inhalten und Lösungsvorschlägen zu überzeugen.

Antwort ausstehend von Nadia Schindelhauer SPD
Portrait von Sebastian Schmitt
Antwort 19.09.2023 von Sebastian Schmitt SPD

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhängerinnen und Anhänger darauf abzielen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

Portrait von Jutta Schmitt-Lang
Antwort ausstehend von Jutta Schmitt-Lang CDU