Saarland

Willkommen im Frageportal des Saarländischen Landtags!
Verfolge die Arbeit des 17. Landtags, stelle deine Fragen direkt an die Abgeordneten und informiere dich über parlamentarische Entscheidungen.

Du kannst hier:
 

 

Legislaturperiode

17. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsidentin

Anke Rehlinger (SPD)

Landtagspräsidentin

Heike Becker (SPD)

Koalition

SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des saarländischen Landtages

Frage von Dona A. • 06.10.2025
Was tuen Sie dafür, dass die Bundesregierung gegen die Chatkontrolle stimmt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.

Frage von Felix K. • 08.09.2025
Warum fördern Sie Long Covid und ME/CFS Forschung nicht angemessen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Die Bundesregierung hat angekündigt, 2026-2036 eine halbe Milliarde Euro im Rahmen einer „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen“ bereitzustellen.

Frage von Nikolaus S. • 30.01.2025
Hallo, ist die Rentenbesteuerung zur Abschaffung vorgesehen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Eine vollständige Abschaffung der Rentenbesteuerung ist nicht vorgesehen. Ziel ist eine starke gesetzliche Rente, die einen guten Lebensstandard sichert.

Alle Fragen und Antworten

Fragen und Antworten im saarländischen Landtag

51 % 137 von insgesamt
270 Fragen beantwortet
135 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
119 von 218 Fragen beantwortet
55 % Fragen
beantwortet
141 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
18 von 48 Fragen beantwortet
38 % Fragen
beantwortet
89 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
0 von 4 Fragen beantwortet
0 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit