Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Mike B. • 19.08.2025
Wann und was planen Sie um eine Amtsangemessene Besoldung sicherzustellen. Richterbund stellt fest, dass die Besoldung trotz der kürzlichen Anpassungen mehr als unzureichend sind. Etwa 45% fehlen
Daniela Schmitt
Antwort 20.08.2025 von Daniela Schmitt FDP

hre Quelle verweist auf das BBVAngG. Als Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz bin ich mit diesem Bundesgesetz nicht befasst.

Frage von Mike B. • 05.08.2025
Das VWG Koblenz und OVWG RLP hat bereits vor Jahren festgestellt, dass die Beamten in RLP keine Amtsangemessene Besoldung erhalten. Können Sie mitteilen wann mit einer Änderung zu rechnen ist?
Daniela Schmitt
Antwort 15.08.2025 von Daniela Schmitt FDP

Ich darf Ihnen jedoch mitteilen, dass es mittlerweile deutliche Besoldungserhöhungen in Rheinland-Pfalz gegeben hat.

Frage von Nina S. • 03.08.2025
Können Sie sich für die Menschenrechte und konkret für humanitäre Hilfe für die betroffenen Menschen im Gazastreifen einsetzen? Was können wir von hier/gemeinsam gegen diese Katastrophe machen?
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 01.09.2025 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Leiden der Zivilbevölkerung in Gaza ist katastrophal und absolut nicht hinnehmbar. Menschen werden vertrieben. Die Bevölkerung leidet unter extremem Hunger.

Frage von Kerstin E. • 24.07.2025
Sind Sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für Brosius-Gersdorf zu stimmen ?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.07.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wenn ich die Möglichkeit hätte, in dieser Frage im Bundestag abzustimmen, würde ich mich für Frau Brosius-Gersdorf aussprechen

Frage von Martina K. • 17.07.2025
Verlängerung einer bereits genehmigten Bauvoranfrage, wann beginnt endlich mal die Digitalisierung im Land
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 01.10.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Der flächendeckende Rollout dieses Dienstes wird bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.