Gerne unterstütze ich diese Gesetzesnovelle und bin sehr zuversichtlich, dass sie nach Abschluss der Ausschussberatungen auch vom Landtagsplenum angenommen werden wird.
In Rheinland-Pfalz ist derzeit eine Novelle des Hochschulgesetzes im parlamentarischen Verfahren. Im Rahmen der Novelle ist ein integrierter Bachelor of Law geplant.
Bezüglich der Software Palantir sieht Rheinland-Pfalz – so wie auch der Bund und andere Länder – den fachlichen Bedarf für eine automatisierte Datenauswertung
Meine Lieblingshobbies sind Golf spielen und kochen.
Das war mein vorheriger Beruf, den ich eine zeitlang neben dem Mandat in verminderter Form ausgeübt hatte. Dies war in meinen veröffentlichungspflichtigen Angaben notiert. Ich habe mit der Landtagsverwaltung gesprochen und es wurde auf der Homepage korrigiert.
Die SPD setzt neben der rechtlichen Prüfung eines Parteiverbots vor allem auf eine politische Auseinandersetzung. Wir müssen der AfD mit klaren, faktenbasierten Argumenten entgegentreten und ihre spalterische Politik öffentlich entlarven.