Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.07.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Dass Sie Woche für Woche so viele Anfragen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien ablehnen müssen, weil die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichen, zeigt eindrücklich, wie angespannt die Situation in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung bereits heute ist.

Portrait von Heiner Illing
Antwort 11.08.2026 von Heiner Illing SPD

In der Zwischenzeit wurde das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzt von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Enthalten sind viele begrüßenswerte, aber auch einige hinterfragungswürdige Inhalte.

Tobias Vogt, WK16 Rhein-Hunsrück
Antwort 06.07.2026 von Tobias Vogt CDU

Leider wird es ohne Einschnitte und Lasten nicht funktionieren.

Portrait von Johannes Schäfer
Antwort 15.07.2026 von Johannes Schäfer CDU

Parteiverbot ist ultima ratio, muss aber grds. bedacht werden. Die Kernantwort auf Extremismus bleibt eine Politik, die Probleme löst und Vertrauen schafft.

Portrait von Nina Klinkel
Antwort 08.07.2026 von Nina Klinkel SPD

Die Erkenntnisse des Gutachtens sind eine Mahnung tätig zu werden.

Ich bin für ein Prüfverfahren.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.07.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Ich lehne eine automatische Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung ab. Die durchschnittliche Lebenserwartung sagt wenig darüber aus, wie lange Menschen tatsächlich gesund und arbeitsfähig sind. Gerade Beschäftigte in körperlich belastenden Berufen – etwa in der Pflege, im Handwerk oder auf dem Bau – können häufig nicht einfach immer länger arbeiten.