Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Michael Frisch
Antwort 25.04.2023 von Michael Frisch AfD

In Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung ihre Hausaufgaben noch nicht gemacht und es steht noch nicht fest, wie die Heizkostenhilfe beantragt wird. Dies soll erst Anfang Mai festgelegt werden.

Ellen Demuth, MdL
Antwort 04.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Kinder sollen erst dann strafrechtlich verantwortlich gemacht werden, wenn sie die geistige und sittliche Reife haben, das Unrecht einer Tat in seiner vollen Tragweite zu erkennen und ihr Handeln zu steuern.

Ellen Demuth, MdL
Antwort 04.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Ich unterstütze das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, eine Wahlrechtskommission einzusetzen, die unter Anderem den Prüfauftrag hat, wie die gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen im Parlament gewährleistet werden kann und ob Menschen ab 16 Jahren an der Wahl teilnehmen sollten.

Portrait von Christian Baldauf
Antwort 10.06.2025 von Christian Baldauf CDU

die stillgelegten AKW´s können nicht mehr reaktiviert werden, dazu bräuchte man nämlich neben aller Sicherheitsstandards auch Fachkräfte und einen Betreiber. Wir sollten uns auf die 4. Generation fokussieren und dort investieren.

Frage von Jan K. • 26.03.2023
Erhöhung der GEZ: Möglichkeiten als Bürger
Portrait von Roger Lewentz
Antwort 04.05.2023 von Roger Lewentz SPD

Zusammengefasst hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk daher ein umfassendes Angebot für alle Lebens- und Interessenbereiche und für alle Bürgerinnen und Bürger in der ganzen Bandbreite zwischen Internationalität und Regionalität vorzuhalten.

Portrait von Lea Heidbreder
Antwort 16.02.2024 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu den Heizkostenhilfe für Haushalte, die mit Heizöl, Flüssiggas, Holz oder Pellets heizen, finden Sie Informationen auf der Seite der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz