Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Christian Baldauf
Antwort 10.06.2025 von Christian Baldauf CDU

Wir unterstützen das

Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort 23.01.2024 von Andreas Hartenfels BSW

Eine strukturierte Aufarbeitung der "Coronazeit" mithilfe einer Enquete-Kommission auf Landesebene zwecks umfassender Prüfung der durchgeführten Maßnahmen.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 22.01.2024 von Doris Ahnen SPD

der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 22.01.2024 von Doris Ahnen SPD

Die Abgeordnetenentschädigung und deren Anpassung sind im Abgeordnetengesetz Rheinland-Pfalz geregelt

Portrait von Manuel Liguori
Antwort 24.01.2024 von Manuel Liguori SPD

ich habe auch noch keine Kenntnis darüber, wann die Prüfung des AfD Verbots erfolgen wird.