Fragen und Antworten

Dirk Beyer, MdL
Antwort 17.03.2026 von Dirk Beyer SPD

Wir möchten die Bezahlung der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen auf die Besoldung A13 anheben. Dies haben wir auch in unserem Regierungsprgramm festgelegt.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die CDU steht zu dem gegliederten Schulsystem. Unterschiedliche Schulformen ermöglichen es, Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer individuellen Stärken, Begabungen und Lerngeschwindigkeiten gezielt zu fördern.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die von uns geforderten 150 Mio. Euro jährlich beziehen sich ausdrücklich nicht auf einzelne Neubau- oder Sanierungsprojekte, sondern sind pauschale Mittel für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Die von der SPD geführte Landesregierung handelt hier auf mehreren Ebenen: Es wurden zusätzliche Kassensitze geschaffen, zugleich setzen wir uns auf Bundesebene für eine Reform der Bedarfsplanung ein, damit mehr Therapieplätze entstehen.

Antwort 13.03.2026 von Matthias Frey FDP

Wir leben in einer digitalen Welt

Portrait von Sascha Ruffer
Antwort 13.03.2026 von Sascha Ruffer Volt

Menschen die nicht an der digitalen Transformation teilhaben können müssen daher vollumfänglich abgeholt werden. Sei es über entsprechend unterstützende Angebote oder anderen Hilfestellungen.