Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Michael Frisch
Antwort von Michael Frisch
AfD
• 09.03.2024

Das ist der Grund, warum ich mich trotz mancher Kritik an meiner Partei nach wie vor in der AfD engagiere.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort von Gordon Schnieder
CDU
• 28.02.2024

Die Zuschläge samt Höhe rechtfertigen sich aus der besonderen staatlichen Fürsorgepflicht und knüpft nicht an der jeweiligen Leistung der Beamten an.

Portrait von Christian Baldauf
Antwort von Christian Baldauf
CDU
• 10.06.2025

Verbotsverfahren müssen - so meine Auffassung - gerichtsfest sein, das muss natürlich geprüft werden.

Frage von Ralf K. • 02.02.2024
Portrait von Andreas Rahm
Antwort von Andreas Rahm
SPD
• 12.02.2024

Ausschlaggebend wird am Ende nicht ein einzelnes Waffensystem sein, sondern die Entschlossenheit, mit der der Westen der russischen Aggression begegnet

Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2024

Die Grundsteuer stellt damit eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen dar. Uns GRÜNEN ist wichtig, dass die Grundsteuer gerecht ausgestaltet wird.

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