Die Abgeordnetenentschädigung und deren Anpassung sind im Abgeordnetengesetz Rheinland-Pfalz geregelt
ich habe auch noch keine Kenntnis darüber, wann die Prüfung des AfD Verbots erfolgen wird.
Es gibt alternative Wege, Kinder finanziell zu unterstützen, ohne ein umfassendes Grundsicherungssystem einzuführen. Die Debatte dreht sich oft um die Frage nach der Effektivität und den langfristigen Auswirkungen eines solchen Ansatzes.
im Landkreis Altenkirchen gibt es für die zukünftige Versorgung (mindestens) ein Krankenhaus zu viel. Wenn man den Westerwaldkreis mit bedenkt, sind es sogar eher mehr. Zudem gibt es noch Standorte in Selters, Dernbach und Montabaur.
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
vergangene Woche habe ich mich mit Repräsentanten von Stadt und VG per Videoschalte dazu ausgetauscht. Leider hatte ich eine Infektion Wir finden auch einen Termin für ein persönliches Gespräch im neuen Jahr. Vor Ort war in meiner Vertretung mein für die Krankenhäuser zuständiger Ministerialdirektor Daniel Stich.