Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Frage von Foysal Md Azizul K. • 15.09.2026
Wird irgendjemand Verantwortung übernehmen und die Situation bezüglich der Bedingungen für den Familiennachzug von Fachkräften an der deutschen Botschaft in Bangladesch genau unter die Lupe nehmen?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 28.09.2026 von Gordon Schnieder CDU

Leider bin ich dazu nicht der richtige Ansprechpartner und kann Ihnen keine weiteren Informationen geben. Haben Sie sich bereits an das Auswärtige Amt in Berlin gewandt?

Frage von Foysal Md Azizul K. • 15.09.2026
Wird irgendjemand Verantwortung übernehmen und die Situation bezüglich der Bedingungen für den Familiennachzug von Fachkräften an der deutschen Botschaft in Bangladesch genau unter die Lupe nehmen?
Antwort ausstehend von Raymond Höptner CDU
Frage von Miriam F. • 12.09.2026
Sehr geehrter Herr Schnieder, wie werden Sie die DemokratInnen in der BRD schützen, wenn Sie sich gegen eine Verfassungsprüfung der AfD aussprechen?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 28.09.2026 von Gordon Schnieder CDU

Wir gewinnen das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler durch ein AfD-Verbot nicht zurück.

Frage von Christian S. • 07.09.2026
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Sehr geehrte Frau Wächter, im Jahr 2024 haben Sie eine kleine Anfrage bzgl der Einführung eines Altersgelds in RLP an die damalige Landesregierung gestellt. Wie stehen Sie nun als CDU Regierung dazu?
Portrait von Karina Wächter
Antwort ausstehend von Karina Wächter CDU
Frage von Christian S. • 07.09.2026
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, die CDU hat in den letzten Jahren mehrmals Kleine Anfragen bzgl der Einführung des Altersgelds für ausscheidende Beamte gestellt. Wie stehen Sie nun zu dem Thema?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 23.10.2026 von Gordon Schnieder CDU

Eine entsprechende Regelung müsste mit Blick auf ihre beamtenrechtlichen, versorgungsrechtlichen und finanziellen Auswirkungen sorgfältig geprüft werden. Ohne diese kann ich zu Ihrer Frage keine abschließende Auskunft geben. Hierfür bitte ich um Verständnis.