Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Werner B. • 27.01.2023

Ob und in wie weit wurde bei der Festlegung des Hebesatzes für die Grundsteuer B in 2023 auf 465 % die ab 2025 deutlich höheren Grundwerte und damit steigenden Messbeträge berücksichtigt?

Antwort von Doris Ahnen

SPD • 09.02.2023

Zu unterscheiden sind auf der einen Seite der Hebesatz der Grundsteuer B, der im Stadt- oder Gemeinderat entschieden wird

Frage von Corinna S. • 23.01.2023

Sehr geehrter Herr Hoch, in RLP gibt es auf dem Land schon jetzt Notstand bei den niedergelassenen Ärzten. Warum kann nur in Mainz Medizin studiert werden? Und warum gibt es immer noch den NC?

Antwort ausstehend von Clemens Hoch

SPD

Frage von Corinna S. • 23.01.2023

Sehr geehrter Herr Hoch, die Krankenhäuser Altenkirchen und Hachenburg sollen in einem Neubau mit knapp 200 Betten zusammengelegt werden. Wie soll sich das Krankenhaus damit kostendeckend tragen?

Antwort ausstehend von Clemens Hoch

SPD

Frage von Maria O. • 16.01.2023

Wie ist die Planung bezüglich Aufklärung und Versorgung zu ME/CFS und PostCovid? Wie werden Sie auf den Antrag am 19.1. reagieren? Die derzeitige Lage ist katastrophal.

Antwort ausstehend von Clemens Hoch

SPD

Frage von Werner B. • 13.01.2023

Gerne würde ich erfahren, ob und in wie weit Interesse Ihrer Fraktion resp. des Landtags a der Neugestaltung der Transparenzregeln RLP analog den verschärften Regeln des Deutschen Bundestages besteht?

Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER

Frage von Paul D. • 09.01.2023

Halten Sie es für Sinnvoll die Ausnahmen in Rheinland-Pfalz zum Wassentnahmeentgeld abzuschaffen?

Antwort ausstehend von Christoph Gensch

CDU