Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Tobias Y. • 10.01.2024
Guten Tag, wann wird die Prüfung des AfD Verbots folgen? Der VS hat ja bereits entsprechende Einstufungen vorgenommen.
Portrait von Manuel Liguori
Antwort 24.01.2024 von Manuel Liguori SPD

ich habe auch noch keine Kenntnis darüber, wann die Prüfung des AfD Verbots erfolgen wird.

Frage von Lorenz J. • 03.01.2024
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Werden Sie sich für die Einführung einer pauschalen Beihilfe für freiwillig gesetzlich versicherte Beamte einsetzen?
Portrait von Michael Simon
Antwort ausstehend von Michael Simon SPD
Frage von Peter B. • 02.01.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Beamte, die wegen ihrer regierungskritischen Haltung während der "C"-Operation aus dem Dienst entfernt wurden, wieder in den Landesdienst zurückkehren können?
Foto Dr. Jan Bollinger, MdL
Antwort ausstehend von Jan Bollinger AfD
Frage von Susanne K. • 31.12.2023
Sollte die Kindergrundsicherung nicht besser an den Ausgaben und nicht am Einkommen orientieren? Wie sehen Sie dieS
Portrait von Matthias Lammert
Antwort 08.01.2024 von Matthias Lammert CDU

Es gibt alternative Wege, Kinder finanziell zu unterstützen, ohne ein umfassendes Grundsicherungssystem einzuführen. Die Debatte dreht sich oft um die Frage nach der Effektivität und den langfristigen Auswirkungen eines solchen Ansatzes.

Frage von Peter B. • 28.12.2023
Welche Ergebnisse hat Ihre "Beobachtung der Ungeimpften" bis heute ergeben? Welche Erkenntnisse konnten Sie gewinnen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD