Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Brigitta H. • 05.11.2023
Warum gibt es immer noch Tiertransporte?
Portrait von Matthias Lammert
Antwort 09.11.2023 von Matthias Lammert CDU

Bedauerlicherweise gab es hierfür im Bundestag keine Mehrheit. Aktuell wird wohl ein neuer parlamentarischer,entarischer Versuch unternommen.

Portrait von Michael Frisch
Antwort 03.11.2023 von Michael Frisch AfD

Denn für mich ist es ebenso wie für meine Fraktion und meine Partei selbstverständlich, dass alle Menschen - unabhängig von ihrem Geschlecht - die gleichen Rechte haben sollten.

Portrait von Jens Guth
Antwort 30.10.2023 von Jens Guth SPD

Ich halte - zum jetzigen Zeitpunkt - nichts von einem Verbotsverfahren!

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 26.05.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD ist längst keine Protestpartei mehr, sie ist die Kommandozentrale und der parlamentarische Arm der extremen Rechten in Deutschland. Sie verbreitet eine rassistische und antidemokratische Ideologie, sie bedroht Minderheiten und sie beschädigt das gesellschaftliche Miteinander im Land.

Portrait von Marcus Klein
Antwort 17.10.2023 von Marcus Klein CDU

Ich bin mir sicher, dass mir nicht alle Informationen vorliegen, um abschließend die Erfolgsaussichten eines solchen Antrags bewerten zu können; was auch nicht erforderlich ist, da ich nicht zum Kreise der Antragsberechtigten zähle.