Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Werner T. • 02.02.2026
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Werden Sie sich uneingeschränkt für den Erhalt der Mütterrente und der kassenärztlichen Zahnbehandlung einsetzen? Danke! Gruß von der schönen Kyll!
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Felix H. • 30.01.2026
Was hat das Land (und über den Bund) bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan? Was ist zu tun?
Portrait von Helmut Martin
Antwort ausstehend von Helmut Martin CDU
Frage von Felix H. • 30.01.2026
Was hat das Land (und über den Bund) bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Gunther M. • 30.01.2026
Warum waren Sie bei wichtigen Abstimmungen wie zum Landesjagdgesetz oder dem Landesklimaschutzgesetz 2025 offiziell als „Nicht beteiligt“ gelistet?
Portrait von Jaqueline Rauschkolb
Antwort 02.02.2026 von Jaqueline Rauschkolb SPD

Aufgrund einer schweren Erkrankung konnte ich an diesen Abstimmungen nicht teilnehmen.