Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Mathias B. • 22.08.2023
Was wird gegen die Raserei in Birlenbach (Hauptstr., Schulstr.) getan bzw. ist geplant? Und wird es mal einen gefahrlos nutzbaren Gehweg geben?
Portrait von Matthias Lammert
Antwort 24.08.2023 von Matthias Lammert CDU

Bezüglich der beengten Situation mit den Bürgersteigen empfehle ich beim Bürgermeister nachzufragen, da dies im Rahmen des nächsten Straßenausbaus gelöst werden müsste.

Frage von Sascha D. • 22.08.2023
Unterstützen Sie bei Ihrer Landesregierung die Prüfung eines AfD-Verbots durch den Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht?
Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort 10.04.2025 von Andreas Hartenfels BSW

Nein.

Frage von Sascha D. • 22.08.2023
Unterstützen Sie bei Ihrer Landesregierung die Prüfung eines AfD-Verbots durch den Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht?
Portrait von Jaqueline Rauschkolb
Antwort 08.09.2023 von Jaqueline Rauschkolb SPD

Falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, dann müsste ein solches Verbot angestrebt werden.

Frage von Sascha D. • 22.08.2023
Unterstützen Sie bei Ihrer Landesregierung die Prüfung eines AfD-Verbots durch den Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht?
Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort 19.02.2026 von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja zum AfD-Verbot!

Frage von Kerstin D. • 21.08.2023
Sehr geehrter Herr Schnieder, würden Sie sich bei Ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AFD-Verbotes einsetzen?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 29.08.2023 von Gordon Schnieder CDU

Wir arbeiten nicht mit der AfD zusammen. Weder in den Parlamenten, noch in den kommunalen Einrichtungen wird es eine Zusammenarbeit mit der AfD geben.

Frage von Oliver G. • 18.08.2023
Sehr geehrter Herr Lewentz,werden Sie sich bei der Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/pruefung-eines-afd-verbot-das-solltest-du-lesen
Portrait von Roger Lewentz
Antwort ausstehend von Roger Lewentz SPD