Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Uwe C. • 25.07.2024
Weshalb sollte ich Sie und/oder Ihre SPD bei der nächsten Landtagswahl nochmals wählen, wenn sie als einziges Bundesland Ausbaubeiträge von den Bürgern verlangen?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 01.06.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Das System der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge hat sich in Rheinland-Pfalz bewährt und findet die Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kommunen

Frage von Götz S. • 16.07.2024
Herr Stuhlfauth, Ihr Parteikollege Maximilian Krah schreibt in seinem Buch „Politik von rechts“ im Kapitel „Identität als Mann und Frau“, das der IQ von Frauen dem von Männern nahe wäre.
Portrait von Peter Stuhlfauth
Antwort ausstehend von Peter Stuhlfauth AfD
Frage von Werner B. • 16.07.2024
Ob und in wie weit ist geplant eine Gesetzesinitiative zur Anpassung der Verhaltungsregeln und des Lobbyregisters RLP einzubringen, ggf. analog des Bundestages?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.08.2024 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

das Lobbyistenregister ist als Anlage 6 in der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz verankert.

Frage von Werner B. • 15.07.2024
Gerne würde ich erfahren, ob und in wie weit von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP analog des Bundestages geplant ist
Foto Dr. Jan Bollinger, MdL
Antwort ausstehend von Jan Bollinger AfD
Frage von Werner B. • 15.07.2024
Gerne würde ich erfahren, ob und in wie weit von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP analog des Bundestages geplant ist,
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER
Frage von Andreas D. • 13.07.2024
Wie stehen Sie zur Stationierung von weitreichenden Waffensystemen ab 2026?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 21.08.2024 von Alexander Schweitzer SPD

Die Stationierung weitreichender Waffensysteme ab 2026 dient zum Schutz und soll eine Eskalation verhindern.