Rheinland-Pfalz - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Wansch
Antwort 23.08.2019 von Thomas Wansch SPD

(...) das Statistische Landesamt hat Ende Juli 2019 mitgeteilt, dass der Schuldenabbau auf Landes- und auf Kommunalebene weiter fortgesetzt hat. Auch der Landkreis Kaiserslautern und viele Verbandsgemeinden des Kreises konnten ihre Schulden reduzieren. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 02.07.2019 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)

Frage von Felix T. • 27.05.2019
Frage an Peter Enders von Felix T.
Portrait von Peter Enders
Antwort 31.05.2019 von Peter Enders CDU

(...) ich begrüße es, dass junge Menschen sich engagieren für eine verantwortungsvolle Klimapolitik; es gibt aber keinen Grund solche Kundgebungen während des Unterrichts zu veranstalten. Mein persönlicher Eindruck ist, dass insbesondere die Landesregierung nicht konsequent gegen Kundgebungen während der Schulzeit vorgeht. (...)

Portrait von Daniel Köbler
Antwort 31.07.2019 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Glücklicherweise haben wir in unserer Demokratie auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Ich begrüße dieses politische Engagement der jungen Menschen ausdrücklich! (...)