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SPD
• 21.09.2021

Letztendlich würden durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens viele Errungenschaften des Sozialstaates wie die Renten- oder die Arbeitslosenversicherung gefährdet. Zudem ist das Recht auf Arbeit die Selbstverpflichtung des Staates, jedem Menschen Arbeit und Teilhabe zu ermöglichen

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SPD
• 21.09.2021

Wir sind zur Frage der Patentfreigabe weiter im Austausch, um hier eine nachhaltige Lösung zu finden. Gerade befinden wir uns im Austausch mit den derzeitigen Produzenten um einen zügigen Ausbau der Produktionskapazitäten.

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SPD
• 01.10.2021

Für naturheilkundliche Verfahren gibt es einen Nachweis über ihren Nutzen, weshalb sie sich, wo sinnvoll und notwendig, im Pflichtleistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung befinden.

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SPD
• 01.10.2021

Mehr Menschen sollen von guten Tarifverträgen und Arbeitsschutz profitieren. Wir wollen mit einer Familienarbeitszeit, dem Recht auf mobiles Arbeiten und auf Nichterreichbarkeit die Souveränität über die eigene Zeit stärken.

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SPD
• 07.07.2021

(...) Das Auswärtige Amt wird die Visastellen schnellstmöglich wieder öffnen, sobald dies in den jeweiligen Ländern verantwortlich möglich ist. (...)

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