Nils Schwarz
Wir in der CDU/CSU halten die Kommission der Sozialpartner für den richtigen Weg zur Bestimmung des Mindestlohns
Die Begründung der Beschaffungsentscheidung ist mir nicht bekannt, das Thema wird aufgrund der Sensibilität vertraulich behandelt
Der Bundestag hat seine Transparenzregeln in den letzten Monaten verschärft. Selbstverständlich halte ich mich an sämtliche Regelungen.
Der Krieg in der Ukraine wird immer grausamer. Die Ukraine braucht nicht nur unsere volle Unterstützung sondern auch konkrete Hilfe, in Form von Lieferungen schwerer Waffen
Der Krieg in der Ukraine wird immer grausamer. Die Ukraine braucht nicht nur unsere volle Unterstützung sondern auch konkrete Hilfe, in Form von Lieferungen schwerer Waffen.
Es droht keine Überlastung des Gesundheitssystems. Daher halte ich momentan eine Impfpflicht nicht für verhältnismäßig.
