Portrait von Werner Langen
Werner Langen
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Werner Langen zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Andreas T. •

Frage an Werner Langen von Andreas T. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Langen,

ich zitiere folgenden Artikel, Quelle: http://www.ef-magazin.de/2010/10/14/2611-aktuelle-nachricht--eu-parlament-europaeische-volkspartei-tagt-auf-madeira .

"Europäisches Volk darf zahlen: 400.000 Euro
(ef-RG) Die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, der unter anderem die CDU, die CSU und die Österreichische Volkspartei angehören, hat sich jetzt eine dreitägige Klausurtagung auf Madeira vorgenommen, berichtet heute der „Daily Telegraph“. Etwa 250 Parlamentarier, 80 Assistenten und 70 für die EVP arbeitende Beamte haben Zimmer in zwei fünf-Sterne-Hotels auf der portugiesischen Insel im Atlantik gebucht. Die Kosten für den Steuerzahler betragen der Londoner Zeitung zufolge etwa 350.000 Pfund oder rund 400.000 Euro.
Zum offiziellen Programm gehört eine Debatte am Donnerstag über umstrittene Pläne, die EU-Ausgaben in Zeiten schmerzhafter Einschnitte in nationalen Staatshaushalten auszuweiten. Marta Andreasen, EP-Mitglied für die EU-kritische Partei UKIP und Mitglied im EP-Ausschuss für Haushaltskontrolle, sagte dem „Telegraph“: „Warum leisten die sich inmitten einer Wirtschaftskrise eine solch entsetzliche Sause, während Normalsterbliche aufgefordert werden, ihre Gürtel enger zu schnallen?“"

Finden Sie es angemessen, daß der europäische und somit auch deutsche Steuerzahler rund 400.000 Euro für eine dreitäge Klausurtagung und die Unterbringung in Fünf-Sterne-Hotels zahlen muß?

Portrait von Werner Langen
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Tümmler,

vielen Dank für Ihre Frage! Sie bezieht sich auf die Berichterstattung der britischen Tageszeitung "Daily Telegraph", die wiederum auf der Verlautbarung einer Abgeordneten der United Kingdom Independence Party (UKIP) beruht, die bekanntermaßen für den Austritt Großbritanniens aus der EU kämpft und die EU bei jeder Gelegenheit in Misskredit zu bringen versucht.

Die EVP-Fraktion trifft sich einmal pro Jahr, wie die anderen Fraktionen des Europaparlaments auch, zu vertieften Beratungen von Sachthemen im Rahmen einer auswärtigen Sitzung. Die Treffen finden reihum in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt, beziehen Experten aus den Gastländern ein und sollen die Bedeutung der EU vor Ort verstärken. So waren wir etwa im vergangenen Jahr in Bonn, zuvor in Warschau. Bei der Tagung in Madeira standen u. a. die Themen "Die Rolle der abgelegenen Regionen in der EU", "Freies Internet und Datenschutz" sowie "Die Zukunft des EU-Haushalts" auf der Tagesordnung (Zusammenfassung der Beratungen siehe http://www.eppgroup.eu/Press/peve10/eve027_en.asp )

Eine seriöse vertiefte Beratung von Sachthemen der EU-Gesetzgebung, wie sie die EVP-Fraktion und die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament betreiben, bringen für unsere parlamentarische Arbeit nützliche Anregungen und Expertise. Ich halte sie für sinnvoll und darüber hinaus auch für wertvoll für die Verankerung der europäischen Intergation vor Ort in den Mitgliedstaaten.

Die im Daily Telegraph behaupteten Kosten sind mit Sicherheit weit überzogen, da auch bei einer Tagung in Brüssel Tagegelder und Reisekosten angefallen wären. Die Hotels sind übrigens von den Abgeordneten nach den geltenden Regelungen selbst bezahlt worden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Werner Langen MdEP

P.S. Die EVP-Fraktion hat zuletzt 1989, also vor über 21 Jahren, auf Madeira getagt.